Festnahmen in drei Metropolen – Regierung setzt Linie gegen CHP fort
In der Türkei sind am Samstag drei weitere Bürgermeister der oppositionellen CHP festgenommen worden. Die betroffenen Städte – Adana, Antalya und Adiyaman – liegen im Süden und Südosten des Landes. Ankaras Bürgermeister Mansur Yavaş machte die Festnahmen öffentlich, nachdem er sich über die Plattform X äußerte.
Den Politikern werden Korruptionsdelikte vorgeworfen. Es handelt sich um die Fortsetzung einer Reihe von Ermittlungen, die sich gezielt gegen Amtsträger der größten Oppositionspartei des Landes richten.
CHP unter Druck seit Wahlerfolg
Nach ihrem deutlichen Sieg bei den Kommunalwahlen 2024 steht die CHP unter wachsendem Druck der Regierung. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte damals mit seiner AKP mehrere Schlüsselstädte an die Opposition verloren – ein politischer Einschnitt, auf den nun mit juristischen Maßnahmen reagiert wird.
Im Zentrum der Auseinandersetzung steht weiterhin Istanbuls Bürgermeister Ekrem İmamoğlu. Er war bereits im März wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden und sitzt seither in Untersuchungshaft. İmamoğlu weist die Anschuldigungen als politisch motiviert zurück.
Massenproteste erinnern an frühere Unruhen
İmamoğlus Festnahme hatte im Frühjahr landesweit Proteste ausgelöst – die größten seit den Gezi-Protesten 2013. Tausende Menschen wurden festgenommen. Die Situation zeigt, wie angespannt die innenpolitische Lage in der Türkei derzeit ist – insbesondere für die oppositionellen Kräfte im Land.
