Donald Trump hat die Präsidentschaft stets als ein Amt mit nahezu unbegrenzter Macht verstanden. In einer zweiten Amtszeit könnten nur wenige rechtliche oder politische Schranken seine Autorität begrenzen.
Trumps klarer Wahlsieg über Kamala Harris macht das einst Theoretische real. Unterstützt durch einen republikanischen Senat wäre er in der Lage, seine Agenda ohne größeren Widerstand durchzusetzen. Bereits in seiner ersten Amtszeit hat Trump systematisch institutionelle Schutzmechanismen abgebaut. Diese Strategie setzte er nach seiner Abwahl fort, um rechtliche Hürden zu umgehen. In einer zweiten Amtszeit könnte er davon erheblich profitieren und die traditionellen Schranken der Präsidentschaft weitgehend abschaffen.
Neue Macht und schrumpfende Schranken
Trump hat wiederholt gezeigt, dass er Einschränkungen seiner Macht umgehen will. Während seiner ersten Amtszeit verdrängte er innerparteiliche Gegner und unterdrückte Widerstand. Mit einer republikanischen Mehrheit im Kongress wird er in einer zweiten Amtszeit noch weniger kontrolliert agieren können. Entscheidender noch: Ein Urteil des Obersten Gerichtshofs könnte ihm rechtliche Immunität gewähren. Mit der konservativen Mehrheit im Gericht wird er wohl kaum ernsthaften juristischen Konsequenzen ausgesetzt sein.
Trump betrachtet seinen Wahlsieg als Mandat, nahezu uneingeschränkt zu regieren. Seine Siegesrede betonte eine „beispiellose Legitimität“, die ihm freien Handlungsspielraum verschafft. Kritiker bezeichnen seine Pläne als autokratisch. Seine Taten, wie Drohungen gegen innere Gegner oder geplante massive Abschiebungen, zeigen Respektlosigkeit gegenüber demokratischen Normen. In einer zweiten Amtszeit könnten diese Tendenzen noch ausgeprägter werden.
Gefährdete Demokratie
Trump hat sich wiederholt rechtlichen Konsequenzen entzogen, trotz schwerwiegender Vorwürfe wie Erpressung und Anstiftung zum Aufruhr. Republikanische Senatoren verhinderten bisher jede Verurteilung. Auch laufende Ermittlungen zu seiner Rolle bei der Wahl 2020 und zum Umgang mit geheimen Dokumenten scheinen ihn nicht zu stoppen. Diese rechtliche Absicherung ermöglicht ihm, seine Macht ohne große Risiken auszuweiten.
Trumps expansive Sicht auf die Exekutivgewalt könnte die amerikanische Demokratie nachhaltig gefährden. Seine Vorbilder sind autokratische Führer wie Putin oder Xi Jinping, deren Führungsstil er lobt und nachahmen möchte. Während theoretisch Gerichte und der Kongress Grenzen setzen könnten, stehen loyale Beamte und eine konservative Justiz seiner Macht im Weg.
Die Zukunft der Demokratie in den USA hängt davon ab, ob Trump in einer zweiten Amtszeit gestoppt werden kann. Ohne effektive Kontrolle könnte sein Führungsstil das politische System tiefgreifend verändern und eine historische Verschiebung hin zu autoritärer Macht bedeuten.
