Trumps Position zu Syrien
Donald Trump versprach, Amerika aus ausländischen Konflikten herauszuhalten. Kürzlich bekräftigte er diesen Standpunkt in Bezug auf Syrien. Während seines Besuchs in Paris postete Trump auf Truth Social: „Syrien ist ein Chaos, aber nicht unser Kampf.“ Er bestand darauf, dass die USA sich nicht in Syriens Angelegenheiten einmischen sollten.
Seine Kommentare spiegeln die zentrale Botschaft seiner Kampagne wider: Keine Einmischung. Doch der Sturz Assads veränderte das Machtgleichgewicht im Nahen Osten. Viele fragen sich, ob Trump wirklich unbeteiligt bleiben kann.
Mögliche Herausforderungen
Die Biden-Regierung führt derzeit diplomatische Bemühungen nach Assads Sturz. Außenminister Antony Blinken versucht, regionale Führungskräfte in Jordanien und der Türkei zu mobilisieren. Ziel ist es, eine transparente, inklusive syrische Regierung ohne Terrorismusverbindungen zu sichern. Sie soll keine Bedrohung für Nachbarländer darstellen und keine chemischen Waffen besitzen.
Der Sturz Assads schuf ein Machtvakuum, das von Hayat Tahrir al-Sham (HTS), einer US-klassifizierten Terrororganisation, gefüllt wurde. Die USA wollen die Kontrolle über die Zukunft der syrischen Regierung behalten. Dies wirft die Frage auf, ob Trump wirklich außerhalb bleiben kann.
Trumps Team und seine Rolle
Mike Waltz, Trumps Kandidat für den nationalen Sicherheitsberater, betonte, dass Trumps Priorität die Vermeidung neuer Kriege sei. Waltz nannte Trumps „kerninteressen“ in Syrien: den Kampf gegen den IS, die Unterstützung Israels und die Allianz mit den Golfstaaten. Syrien sei nur ein Teil des größeren Nahost-Puzzles.
Trumps Ansatz zielt auch darauf ab, ein diplomatisches Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Saudi-Arabien zu sichern. Er sieht darin eine Chance, den Einfluss des Irans weiter zu schwächen. Trumps Haltung zu Syrien ähnelt seinen früheren Ansichten. Er bezeichnete Syrien einst als „Land aus Sand und Tod“ und zeigte wenig Interesse an dessen Angelegenheiten.
US-Militärpräsenz in Syrien
Derzeit sind rund 900 US-Soldaten östlich des Euphrats stationiert. Ihre Aufgabe ist es, den IS zu bekämpfen und die kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) zu trainieren. Diese Präsenz behindert auch Irans Waffenlieferungen an die Hisbollah. Trotz Trumps Haltung zur Nichteinmischung betonten seine Beamten die Notwendigkeit zu handeln, wenn US-Interessen bedroht sind.
Widersprüche in Trumps Strategie
Robert Ford, ehemaliger US-Botschafter in Syrien, glaubt, dass Trumps Isolationismus durch Realitäten vor Ort eingeschränkt werden könnte. Einige in Trumps Team setzen den Fokus auf die Terrorismusbekämpfung, was eine Einmischung in Syrien erforderlich machen könnte.
Wa’el Alzayat, ein ehemaliger Berater des US-Außenministeriums, betont, dass Trumps Regierung „erfahrene Akteure“ wie Senator Marco Rubio einbindet. Rubio, als künftiger Außenminister nominiert, könnte Trumps Ansatz beeinflussen.
Vergangene Aktionen widersprechen der Nichteinmischung
Während seiner ersten Amtszeit reduzierte Trump die CIA-Unterstützung für syrische Rebellen und zog Truppen aus Nordsyrien ab. Doch sein Raketenangriff auf die syrische Shayrat-Luftwaffenbasis 2017 nach einem mutmaßlichen Chemiewaffenangriff widersprach seiner Haltung. Auch verdoppelte er die Sanktionen gegen Syriens Führung.
Mike Waltz erklärte, dass Trumps Versprechen, „nicht unser Kampf“, nicht bedeutet, sich vollkommen herauszuhalten. Trump sei bereit, entschlossen zu handeln, wenn US-Interessen bedroht sind.
Schlüsselpersonen in Trumps Regierung
Tulsi Gabbards Ernennung zur Direktorin der nationalen Geheimdienste sorgt für Aufsehen. Ihr Besuch bei Assad im Jahr 2017 und ihre Kritik an der US-Syrien-Politik stießen auf Kontroversen. Ihre Rolle könnte die Sicht der US-Geheimdienste auf Syrien beeinflussen und Trumps Haltung verkomplizieren.
Auswirkungen auf Bidens Ansatz
Bidens und Trumps Ansätze zu Syrien weisen Ähnlichkeiten auf. Beide wollen eine syrische Regierung, die den US-Interessen dient. Beide streben an, den Einfluss des Iran und Russlands in Syrien zu verringern. Bidens Unterstützung der kurdischen Verbündeten steht jedoch im Gegensatz zu Trumps zögerlichem Ansatz.
Bassam Barabandi, ein ehemaliger syrischer Diplomat, erwartet, dass Trump die US-Truppen langsam abzieht, anders als beim schnellen Afghanistan-Abzug. Er erwartet, dass Trump eine klare Frist für den Rückzug und Sicherheitsmaßnahmen festlegt.
Die Rolle der Türkei in Syriens Zukunft
Trumps Beziehung zu Präsident Erdogan könnte entscheidend sein. Die Spannungen mit der SDF, die von der Türkei als Terrororganisation angesehen wird, erhöhen die Komplexität. Seit Assads Sturz hat die Türkei Luftangriffe durchgefüh