US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, Anfang nächster Woche Gespräche mit China über den möglichen Verkauf von TikTok aufzunehmen. Laut Trump gebe es „so gut wie“ eine Einigung, die den Verkauf der US-Aktivitäten der Video-App betreffen würde.
Gespräche mit Xi oder Vertretern geplant
Trump erklärte am Freitag gegenüber Reportern in Air Force One:
„Ich denke, wir werden Montag oder Dienstag anfangen, mit China zu sprechen – vielleicht mit Präsident Xi oder einem seiner Vertreter – aber wir haben so gut wie eine Einigung.“
Trump deutete zudem an, dass er möglicherweise Xi Jinping in China besuchen könnte oder Xi in die USA reisen werde, nachdem beide sich zuletzt gegenseitig zu Besuchen eingeladen hatten.
Hintergrund: TikTok-Verkauf unter Auflagen
- Trump hatte im Juni die Frist zur Veräußerung von TikTok zum dritten Mal bis zum 17. September verlängert.
- TikTok hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.
- Ursprünglich war im Frühjahr geplant, TikToks US-Geschäft in ein neues, mehrheitlich von US-Investoren geführtes Unternehmen zu überführen, jedoch hatte China eine Genehmigung blockiert, nachdem Trump neue Strafzölle auf chinesische Waren angekündigt hatte.
Trump betonte, dass eine endgültige Einigung von China genehmigt werden müsse, zeigte sich aber vorsichtig optimistisch:
„Ich bin nicht sicher, aber ich denke schon. Präsident Xi und ich haben eine großartige Beziehung, und ich denke, es ist gut für sie und für uns.“
Fristen und rechtliche Debatten
- Trump hatte das Verbot oder den Verkauf von TikTok bereits mehrfach per Executive Order verschoben:
- Erste Verlängerung im Januar nach einem Urteil des Supreme Court.
- Zweite Frist im April, Verlängerung bis 19. Juni.
- Aktuell gilt der 17. September als Deadline.
TikTok bedankte sich in einem Statement am Freitag bei Trump und Vizepräsident JD Vance:
„Wir sind Präsident Trump für seine Führung dankbar und werden weiterhin mit dem Büro von Vizepräsident Vance zusammenarbeiten.“
Kritik von Demokraten
Der demokratische Senator Mark Warner, Vize-Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, warf Trump vor, mit seinen Executive Orders das Gesetz zu umgehen.
Fazit
Trump möchte die Gespräche mit China zur TikTok-Zukunft wieder aufnehmen, um eine Lösung vor Ablauf der Frist im September zu finden, während politische und wirtschaftliche Spannungen zwischen den USA und China den Prozess weiter belasten. TikTok könnte so weiterhin in den USA aktiv bleiben, während eine Lösung angestrebt wird, die Sicherheitsbedenken und wirtschaftliche Interessen berücksichtigt.
