Ein US-Berufungsgericht hat den Antrag von TikTok abgelehnt, ein Gesetz zu stoppen, das die App verbieten könnte, wenn der chinesische Mutterkonzern ByteDance TikTok nicht bis zum 19. Januar verkauft. TikTok muss nun den Obersten Gerichtshof anrufen, um ein drohendes Verbot zu verhindern.
Gericht weist Antrag auf Aufschub zurück
Am Freitag entschied das US-Berufungsgericht für den District of Columbia gegen TikTok und ByteDance. Das Gericht erklärte, dass es keinen Präzedenzfall für die Aussetzung eines vom Kongress verabschiedeten Gesetzes während eines anhängigen Verfahrens vor dem Obersten Gerichtshof gibt. TikTok muss nun schnell handeln, um ein Urteil des Obersten Gerichtshofs zu erwirken.
Millionen von Nutzern betroffen
TikTok warnte, dass das Gesetz die Plattform für mehr als 170 Millionen monatliche US-Nutzer stilllegen könnte. Das Unternehmen argumentierte, dass ein Verbot eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung darstelle und eine der beliebtesten Plattformen des Landes bedrohe.
Nationale Sicherheitsbedenken als Grundlage für das Gesetz
Das Gesetz verlangt, dass ByteDance TikTok bis zum 19. Januar verkauft oder die App verboten wird. Die US-Regierung beruft sich auf nationale Sicherheitsbedenken, da chinesische Kontrolle über die App angeblich die Daten amerikanischer Nutzer gefährden könnte.
TikTok bestreitet diese Vorwürfe und betont, dass US-Nutzerdaten auf Oracle-Servern in den USA gespeichert werden und die Moderation von Inhalten für US-Nutzer ebenfalls in den USA erfolgt.
Regierungswechsel könnte TikToks Zukunft beeinflussen
Sollte der Oberste Gerichtshof nicht eingreifen, liegt die Entscheidung über eine mögliche 90-tägige Fristverlängerung bei Präsident Joe Biden. Sollte diese nicht gewährt werden, fällt die endgültige Entscheidung an Donald Trump, der am 20. Januar das Amt übernimmt. Trump versuchte bereits 2020, TikTok zu verbieten, äußerte sich jedoch im jüngsten Wahlkampf gegen ein Verbot der Plattform.
TikTok muss Obersten Gerichtshof anrufen
TikTok steht unter Zeitdruck, den Obersten Gerichtshof anzurufen, um das drohende Verbot zu stoppen. Die Entscheidung wird darüber bestimmen, ob TikTok weiterhin in den USA verfügbar bleibt oder für Millionen von Nutzern gesperrt wird, was auch erhebliche Auswirkungen auf ByteDance haben könnte.
