Kurz vor dem NATO-Gipfel am Dienstag in Den Haag streiten die Mitgliedsstaaten über die geplanten Verteidigungsausgaben. Beim Treffen der NATO-Botschafter in Brüssel kam es am Montag zu keiner Einigung. Spaniens Blockade erschwert den Entscheidungsprozess erheblich. Der italienische Verteidigungsminister Guido Crosetto kritisierte die Allianz grundsätzlich.
Spanien lehnt Zielvorgabe strikt ab
Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez wandte sich in einem Brief an NATO-Chef Mark Rutte gegen das geplante Fünf-Prozent-Ziel. Er nannte es „unvernünftig“ und „kontraproduktiv“. Der Rutte-Plan sieht vor, dass NATO-Staaten drei Prozent für direkte Verteidigung und 1,5 Prozent für angrenzende Ausgaben aufwenden – zusammen fünf Prozent, wie von US-Präsident Trump gefordert. Die meisten Mitgliedsstaaten signalisierten Zustimmung, wenn auch teils zögerlich.
Italiens Minister stellt Bündnisprinzip infrage
Italiens Verteidigungsminister Crosetto erklärte, die NATO habe ihre „Existenzberechtigung“ verloren. Er verwies auf den globalen Machtwandel: Europa sei nicht länger im Zentrum, andere Regionen gewönnen an Bedeutung. Seiner Ansicht nach müsse man neue Beziehungen zum „Rest der Welt“ aufbauen, statt sich an alte Strukturen zu klammern.
