Der kommissarische Generalinspekteur des Pentagons hat eine Überprüfung eingeleitet, nachdem bekannt wurde, dass Verteidigungsminister Pete Hegseth die verschlüsselte Messaging-App Signal genutzt haben soll, um Pläne für einen Militärschlag gegen Huthi-Milizen im Jemen zu übermitteln. Die Untersuchung bezieht sich auch auf andere Verteidigungsbeamte, die die App verwendet haben – obwohl sie weder für den Austausch von Verschlusssachen noch als offizielles Kommunikationsmittel des Verteidigungsministeriums zugelassen ist.
Zufällige Enthüllung durch Fehladresse an Journalisten
Die Nutzung von Signal wurde öffentlich, als der Journalist Jeffrey Goldberg (The Atlantic) versehentlich von Sicherheitsberater Mike Waltz zu einer Signal-Gruppe hinzugefügt wurde. In dieser Chatgruppe befanden sich unter anderem Vizepräsident JD Vance, Außenminister Marco Rubio und die Direktorin der nationalen Nachrichtendienste, Tulsi Gabbard. Diskutiert wurden militärische Operationen am 15. März gegen die vom Iran unterstützten Huthis.
Hegseth soll in der Gruppe präzise Zeitpunkte für den Abflug von Kampfflugzeugen und die Bombenabwürfe mitgeteilt haben – noch bevor das beteiligte US-Militärpersonal gestartet war. Experten vermuten, dass diese Informationen als geheim einzustufen sind.
Untersuchung zu Verstößen gegen Vorschriften
Laut dem Schreiben des amtierenden Generalinspekteurs Steven Stebbins besteht das Ziel der Überprüfung darin, festzustellen, ob Hegseth und andere Angehörige des Verteidigungsministeriums gegen Richtlinien zur Nutzung kommerzieller Messaging-Apps verstoßen haben. Zudem soll geprüft werden, ob Regeln zum Umgang mit Verschlusssachen und zur Archivierung eingehalten wurden.
Die Überprüfung wurde auf Antrag von Senator Roger Wicker (Republikaner, Vorsitzender des Streitkräfteausschusses) und Senator Jack Reed (Demokrat) eingeleitet. Bei Anhörungen im Kongress äußerten insbesondere demokratische Abgeordnete Bedenken hinsichtlich der Verwendung von Signal zur Diskussion militärischer Operationen.
Regierung spielt Vorfall herunter
Die Trump-Regierung weist jeglichen Vorwurf zurück, dass geheime Informationen weitergegeben worden seien, und spricht von einem „technischen Versehen“. Dennoch werfen die Ermittlungen ein Schlaglicht auf potenzielle Sicherheitslücken und mögliche Verstöße gegen Kommunikationsvorschriften auf höchster Regierungsebene.
