Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen und dem Rücktritt von Karl Nehammer als Bundeskanzler ändert die ÖVP ihre Strategie. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer bestätigte, dass die Partei nun Koalitionsgespräche mit der FPÖ aufnehmen will, nachdem Verhandlungen mit der SPÖ und den NEOS gescheitert waren.
Haslauer: Neuwahlen verlängern Chaos
Im ORF-Interview betonte Haslauer, dass Neuwahlen keine Lösung seien, sondern die politische Unsicherheit weiter verschärfen würden. „Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht, aber Verantwortung hat Priorität“, erklärte er. Die gescheiterten Gespräche seien auf unvereinbare gesellschaftspolitische Unterschiede zwischen den Parteien zurückzuführen.
Offene Gespräche mit der FPÖ
Die ÖVP wolle die Verhandlungen mit der FPÖ ergebnisoffen führen, ohne jedoch ihre Grundsätze zu kompromittieren. „Unser Ziel ist eine Lösung für das Land, keine parteipolitischen Machtspiele“, betonte Haslauer. Trotz der Unsicherheiten wolle die Partei den politischen Stillstand überwinden.
Werte der ÖVP bleiben zentral
Haslauer stellte klar, dass die ÖVP ihre Prinzipien in den Gesprächen mit der FPÖ nicht aufgeben werde. „Unsere Seele bleibt unantastbar“, sagte er. Auch der neue ÖVP-Obmann Christian Stocker äußerte sich ähnlich und betonte die Bereitschaft, mit der FPÖ zu verhandeln, sollte Bundespräsident Alexander Van der Bellen der FPÖ den Regierungsauftrag erteilen. „Wir verweigern keine Gespräche, sofern sie Österreich dienen“, so Haslauer abschließend.