Militärische Ziele und Truppenaufstockung beschlossen
Die Nato-Verteidigungsminister haben sich auf ein neues, ambitioniertes Aufrüstungsprogramm verständigt – das größte seit dem Ende des Kalten Krieges. Die Vereinbarungen zielen auf verstärkte Luftabwehr, neue Langstreckenwaffen und eine generelle Erweiterung der Streitkräfte. Laut Nato-Generalsekretär Mark Rutte sei es notwendig, die militärischen Fähigkeiten deutlich zu erhöhen, um allen Bedrohungsszenarien gewachsen zu sein. Für Deutschland bedeutet das nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius den Aufbau von bis zu 60.000 zusätzlichen Soldaten.
Finanzierung weiter offen
Unklar ist bislang, wie die zusätzlichen Militärausgaben gedeckt werden sollen. Die USA fordern von den Mitgliedsländern künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Alternativ schlug Rutte eine Kombination aus 3,5 Prozent für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent für militärisch nutzbare Infrastruktur vor. Länder wie Spanien und Kanada äußerten Bedenken und betonten, dass bereits zwei Prozent ausreichen würden. Eine Entscheidung über die Finanzierungsziele soll beim Nato-Gipfel in Den Haag fallen.
Signal an Russland: Großübung in der Ostsee
Parallel zu den Beschlüssen begann die Nato ihre jährliche Übung „Baltic Operations“ mit über 40 Kriegsschiffen, zahlreichen Flugzeugen und rund 9.000 Soldaten. Ziel ist die Verbesserung gemeinsamer Einsatzfähigkeit auf und unter Wasser sowie in der Luft. Russland kritisierte das Manöver als Provokation. Gleichzeitig führt Moskau jedoch selbst eine umfangreiche Marineübung in der Ostsee durch – ein klares Zeichen, dass die Spannungen zwischen der Nato und Russland weiter zunehmen.
