CDU-Chef verfehlt trotz rechnerischer Mehrheit das notwendige Ergebnis
Friedrich Merz hat in der ersten Kanzlerwahl im Bundestag keine Mehrheit erreicht. Statt der erforderlichen 316 Stimmen bekam er nur 310. Obwohl seine Koalition mit der Mitte-Links-Partei über genügend Sitze verfügt, stimmten offenbar 18 Abgeordnete nicht wie erwartet. Dieses Ergebnis ist ein herber Rückschlag für den CDU-Vorsitzenden – nur zweieinhalb Monate nach dem Wahlsieg bei der Bundestagswahl. Politische Beobachter sprechen von einem historischen Moment, da ein solches Scheitern seit 1949 nicht mehr vorgekommen ist.
Zwei Wochen Zeit für neue Entscheidung im Parlament
Der Bundestag hat nun 14 Tage Zeit, um erneut über Merz oder eine alternative Person abzustimmen. Nach der Verfassung kann beliebig oft gewählt werden, bis eine Lösung erzielt ist. Sollte keine absolute Mehrheit zustande kommen, kann der Bundespräsident dennoch einen Kanzler ernennen. Die Niederlage schwächt Merz in seiner Rolle als Hoffnungsträger und stellt seine politische Führungsfähigkeit infrage. Viele gehen davon aus, dass Teile der SPD hinter dem Scheitern stehen, obwohl sie erst kürzlich eine Koalitionsvereinbarung mit der CDU unterzeichnet hatte.
Historischer Tiefpunkt für Kandidaten mit Kanzlerambitionen
In der SPD gibt es offenbar erheblichen Unmut über die Zusammenarbeit mit der Union, was den Absturz von Merz mitverursacht haben dürfte. Seit Bestehen der Bundesrepublik hat noch nie ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang verloren. Dieses außergewöhnliche Ereignis erschüttert die politische Ordnung und stört den sonst so routinierten Regierungswechsel. Merz wollte mit seiner Wahl einen Neuanfang nach der Krise der Vorgängerregierung einläuten. Am Vorabend der Abstimmung wurde Olaf Scholz mit einem Großen Zapfenstreich offiziell verabschiedet.
Merkels Anwesenheit begleitet symbolisches Scheitern
Friedrich Merz, 69 Jahre alt, hatte fest mit dem Erfolg gerechnet und sich auf seine Vereidigung vorbereitet. Doch statt dem Gang zum Bundespräsidenten erlebt er eine dramatische Niederlage. Selbst Angela Merkel erschien im Bundestag, um die entscheidende Abstimmung zu verfolgen. Diese Niederlage verändert nicht nur die politische Lage, sondern gefährdet auch den Machtanspruch von Merz nachhaltig.
