Drei Parteien gaben vor der letzten Nationalratswahl gemeinsam fast 1.700 konkrete Forderungen ab. Eine Analyse der Universität Graz zeigt: Etwa 45 Prozent dieser Vorhaben schafften es ganz oder in Teilen ins Regierungsprogramm. Politikwissenschaftlerin Katrin Praprotnik betonte, dies sei angesichts der Dreierkonstellation nicht überraschend.
ÖVP lag bei Versprechen deutlich vorn
Die ÖVP führte mit 769 Wahlversprechen deutlich vor SPÖ (554) und NEOS (361). Themen rund um Soziales dominierten den Wahlkampf aller Parteien. Pflege, Pensionen und Familienleistungen standen besonders im Fokus. Danach folgten die Bereiche Wirtschaft und Bildung mit 190 bzw. 181 Forderungen.
Regierungsprogramm bildet nur Teil der Agenda ab
Nur knapp die Hälfte der Versprechen fanden in der Koalition genügend Rückhalt. Praprotnik betonte, dass erstmals untersucht wurde, wie drei unterschiedliche Parteien ihre Inhalte gemeinsam verankern konnten. Im historischen Vergleich schnitt diese Koalition etwas schwächer ab, was sie jedoch nicht als unerwartet bezeichnete.
