Die EU wird sich zu einer „starken transatlantischen Partnerschaft“ im Verteidigungsbereich bekennen, erklärte ein Kommissionsbeamter am Montag. Gleichzeitig müsse die Abhängigkeit von ausländischen Lieferanten langfristig reduziert werden, betonte die EU-Kommission. Andrius Kubilius, erster EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, erwartet eine enge Zusammenarbeit mit der neuen Trump-Administration. Sicherheit und Verteidigung stehen dabei im Mittelpunkt, doch langfristig liegt der Fokus auf mehr Unabhängigkeit.
„Wenn autoritäre Gegner zusammenarbeiten – wie Russland, Iran, Nordkorea und China –, müssen Demokratien sich ebenfalls zusammenschließen“, sagte Kubilius. Er forderte bei einer Veranstaltung der amerikanischen Handelskammer im Europäischen Parlament eine umfassende „Big Bang“-Umstrukturierung der europäischen Verteidigungsindustrie. Diese soll kurzfristig durch Nicht-EU-Lieferanten wie die USA unterstützt werden, langfristig jedoch auf europäische Eigenständigkeit setzen.
Reduktion von Abhängigkeiten und neue Förderkriterien
Zwischen Februar 2022 und Mitte 2023 kamen 75 % der neuen EU-Verteidigungsaufträge von außerhalb Europas, so die ASD. Guillaume de La Brosse, Leiter der EU-Verteidigungsindustriepolitik, bezeichnete die Abhängigkeit als Problem. Er forderte, langfristig die europäische Autonomie zu stärken und so hohe Verteidigungsausgaben gegenüber Steuerzahlern zu rechtfertigen.
Die EU verhandelt derzeit über strengere Kriterien für EU-Fördergelder. Projekte sollen mindestens 65 % ihrer Komponenten aus der EU beziehen, um Gelder aus dem geplanten 1,5-Milliarden-Euro-Programm EDIP zu erhalten. Frankreich drängt auf bis zu 80 %, während Polen und die Niederlande mehr Flexibilität für Nicht-EU-Lieferanten fordern.
Die ungarische Ratspräsidentschaft will bis Jahresende eine Einigung erzielen, um das Programm abzuschließen. Botschafter der Mitgliedstaaten diskutieren das Dossier weiterhin. Trotz Differenzen betonte de La Brosse, dass die EU keine protektionistische Politik verfolge. „Wir bauen keine Festung Europa. Mitgliedstaaten können weiterhin frei beschaffen“, erklärte er.
28 europäische Verteidigungsunternehmen fordern, die EU-Förderung stärker auf den heimischen Sektor auszurichten. Der Vorschlag lässt jedoch Spielraum für Kooperationen mit gleichgesinnten Partnern wie dem Vereinigten Königreich außerhalb des EU-Systems. Die EU strebt eine Balance zwischen internationaler Partnerschaft und europäischer Eigenständigkeit an.
