Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Deutschland gab am Montag bekannt, dass neue Asylanträge aus Syrien ausgesetzt werden. Ein Sprecher erklärte, dass die Entscheidung aufgrund der Unsicherheit über die politische Zukunft Syriens getroffen wurde.
Die Aussetzung betrifft 47.270 Anträge, wobei bereits entschiedene Fälle nicht betroffen sind. Das österreichische Innenministerium bestätigte eine ähnliche Entscheidung und pausiert 7.300 Anträge. Beide Länder begründen ihre Maßnahmen mit der sich verändernden Lage in Syrien.
Der Fall Assads und die Folgen für Flüchtlinge
Der syrische Bürgerkrieg, der 2011 durch die Proteste des Arabischen Frühlings ausgelöst wurde, vertrieb 14 Millionen Menschen. Etwa eine Million von ihnen flohen nach Deutschland. Nach wochenlangen heftigen Kämpfen übernahmen die Oppositionskräfte von Hayar Tahrir al-Sham (HTS) die Kontrolle über Damaskus und stürzten das Regime von Baschar al-Assad, womit Jahrzehnte dynastischer Herrschaft endeten.
Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte den Sturz Assads als „vorerst gute Nachricht“, betonte jedoch die Notwendigkeit von Recht und Ordnung in Syrien. „Wir werden die zukünftigen Machthaber daran messen, ob sie Würde, Souveränität und Frieden für alle Syrer gewährleisten können“, sagte Scholz.
Die Entscheidungen Deutschlands und Österreichs erfolgen zu einer Zeit, in der Millionen von Flüchtlingen möglicherweise nach Syrien zurückkehren können und damit Hoffnung auf ein neues Kapitel in der Geschichte des Landes wecken.
