Author: Rudolph Angler

Die Landeshauptleutekonferenz findet am Freitag in Leogang unter Salzburger Vorsitz statt.Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) führt durch das Treffen mit dem Ziel, Reformen auf allen Ebenen zu starten.Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und weitere hochrangige Politiker nehmen an der Konferenz teil.Die Teilnehmer wollen Bürokratie abbauen, Behördenverfahren beschleunigen und Verwaltung spürbar vereinfachen. Länder fordern klare Strukturen und Mitgestaltung Die Konferenz plant keine sofortigen Beschlüsse, will aber eine Steuerungsgruppe für künftige Reformschritte gründen.Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) fordert dabei eine faire Reformpartnerschaft zwischen Bund und Ländern.Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) betont seine Vorbildrolle in Sachen Haushaltsdisziplin.Er erwartet, dass alle…

Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) hat seinen privaten Instagram-Account deaktiviert.Über Jahre postete er dort unter dem Motto „Sepp, was machst du?“ regelmäßig Kochvideos.Der Kanal erreichte zuletzt rund 500.000 Follower.Die Regierung begründete die Löschung mit geltenden Unvereinbarkeitsregeln. Mehrere Kontroversen sorgen für öffentlichen Druck Kritik an Schellhorn nahm zuletzt deutlich zu.Erst geriet er durch die Dienstwagenaffäre in die Schlagzeilen.Dann folgte ein umstrittener NS-Vergleich.Zusätzliche Empörung löste ein Video aus, in dem er auf Instagram ein neues Medienprojekt bewarb.Trotz öffentlicher Vorwürfe sieht Schellhorn keinen Grund zum Rücktritt.„Man steht mal im Licht, mal im Schatten“, sagte er dem ORF Salzburg. Politisches Amt fordert vollständige Trennung Laut…

Großbritannien und mehrere Partnerländer gingen gemeinsam gegen illegale Finanzwerbung durch sogenannte Finfluencer vor.Diese Influencer veröffentlichen in sozialen Medien Anlagetipps, bewerten Investitionen und bewerben Finanzprodukte.Die britische Finanzaufsicht FCA meldete drei Festnahmen im Vereinigten Königreich.Zudem sprach sie 50 schriftliche Verwarnungen gegen mutmaßlich unrechtmäßig handelnde Personen aus.Die Behörde forderte über 650 Inhalte zur Löschung auf und schloss mehr als 50 illegale Webseiten. FCA warnt vor Konsequenzen bei Regelverstößen FCA-Vertreter Steve Smart machte deutlich, dass Finfluencer klare Regeln einhalten müssen.Er betonte, nur berechtigte Personen dürfen Finanzprodukte bewerben.Wer sich nicht an die Vorgaben hält, muss laut FCA mit Konsequenzen rechnen.Die britische Aufsicht koordinierte ihr Vorgehen…

Cristiano Ronaldo schoss Portugal mit seinem 137. Länderspieltor ins Finale der Nations League.Florian Wirtz brachte Deutschland in der 48. Minute in Führung.Francisco Conceicao glich mit einem präzisen Linksschuss in der 63. Minute aus.Fünf Minuten später erzielte Ronaldo nach Vorarbeit von Nuno Mendes das 2:1 für Portugal.Portugal trifft am Sonntag in München im Finale auf Spanien oder Frankreich. Schiedsrichterentscheidung sorgt für Ärger Deutschland erwischte nach der Pause einen perfekten Start.Kimmich hob den Ball zu Wirtz, der zum 1:0 einköpfte.Woltemade blockierte jedoch Ruben Dias aus Abseitsposition.Schiedsrichter Slavko Vincic überprüfte die Szene, gab aber das Tor.Die portugiesische Bank reagierte mit lautem Protest auf…

Immer mehr Kinder und Jugendliche nehmen wegen Sprachdefiziten an Deutschförderprogrammen teil.Vor allem die Migration, insbesondere aus der Ukraine, ließ die Teilnehmerzahl stark ansteigen.Im Schuljahr 2023/24 erhielten laut Statistik Austria rund 49.100 Schülerinnen und Schüler Deutschförderunterricht.Das entspricht einem Zuwachs von etwa einem Drittel im Vergleich zum Startjahr 2018/19.Fast 39.700 der geförderten Kinder besuchten die Volksschule. Förderklassen dauern maximal zwei Jahre Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse gelten als außerordentliche Schüler.Sie besuchen maximal zwei Jahre lang Deutschförderklassen oder -kurse.In diesen Kursen erhalten sie bis zu 20 Stunden pro Woche Sprachunterricht.Nur in Fächern wie Musik, Werken und Turnen lernen sie mit ihrer regulären Klasse.Etwa 52…

Die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs erklärte, Ungarn habe durch das LGBTQ+-Gesetz EU-Recht verletzt.Tamara Ćapeta gab ihre Einschätzung am Donnerstag in einem bedeutenden Menschenrechtsverfahren ab.Sie betonte, das Gesetz verstoße gegen die in Artikel 2 des EU-Vertrags festgelegten Grundwerte.Auch wenn ihre Meinung rechtlich nicht bindend ist, folgt das Gericht ihr meist.Im Fall einer Bestätigung könnte der Gerichtshof Ungarn zur Gesetzesänderung oder -aufhebung und zur Zahlung von Strafen verpflichten. EU-Mitgliedsstaaten stellen sich gegen Orbáns Politik Das EU-Parlament und 16 Mitgliedsstaaten verlangen gemeinsam die Aufhebung des ungarischen Gesetzes.Die ungarische Regierung hatte die Regelung 2021 unter dem Vorwand des Kinderschutzes eingeführt.Kritiker bezeichnen das Gesetz als…

Die ÖVP will die Ministeranklage gegen Ex-Umweltministerin Leonore Gewessler nicht weiterverfolgen.Generalsekretär Nico Marchetti erklärte gegenüber der Kronen Zeitung, man werde „Stand jetzt keine Unterstützung leisten“.Stattdessen plant die Partei, sich mit Gewessler politisch auseinanderzusetzen.Noch vor wenigen Tagen hatte die ÖVP eine Beteiligung an der Anklage nicht ausgeschlossen. Uneinigkeit in der ÖVP über Vorgehen Am Wochenende klang die Position der Partei anders.Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl zeigte sich gegenüber der Tiroler Tageszeitung offen für eine Anklage.Er betonte, man wolle eine realistische Chance auf Erfolg vor dem Verfassungsgerichtshof.„Wir streben über 50 Prozent Wahrscheinlichkeit an“, sagte Gerstl. Freiheitliche werfen Ministerin Gesetzesbruch vor Für eine erfolgreiche Ministeranklage…

US-Ermittler verhafteten Daniel Park wegen mutmaßlicher Unterstützung des Bombenanschlags in Kalifornien.Laut FBI kaufte Park Chemikalien, schickte sie an Guy Bartkus und half bei der Herstellung von Sprengstoff.Park begann im Oktober 2022 mit dem Kauf von Ammoniumnitrat und setzte diesen bis kurz vor dem Anschlag fort.Beamte nahmen ihn am Flughafen JFK in New York fest, nachdem er aus Polen zurückkehrte. Explosion zerstört Klinik und fordert ein Todesopfer Am 17. Mai explodierte eine Bombe in einer Kinderwunschklinik in Palm Springs.Die Detonation tötete den Bombenleger Bartkus und zerstörte umliegende Gebäude.Behörden stuften den Anschlag als terroristischen Akt gegen eine medizinische Einrichtung ein.Bartkus versuchte laut…

Die NEOS könnten das geplante Gesetz zur Messengerüberwachung zum Scheitern bringen.Die Partei zweifelt an der Verfassungstreue des aktuellen Gesetzesentwurfs.Am letzten Tag der Begutachtung äußerte sich NEOS ablehnend.Nikolaus Scherak betonte gegenüber der „Tiroler Tageszeitung“ und den „Oberösterreichischen Nachrichten“ seine Vorbehalte.Er erklärte, dass laut Koalitionsvertrag nur verfassungskonforme Lösungen infrage kommen. Menschenrechtsorganisationen lehnen Entwurf entschieden ab Amnesty International und epicenter.works verurteilten die Pläne öffentlich in einer Pressekonferenz.Beide Organisationen halten die Überwachung nicht für grundrechtskonform.Sie sprechen nicht von „Messengerüberwachung“, sondern von „Bundestrojaner“ und „Spionagesoftware“.Während der Begutachtungsphase kritisierten viele Stellen den Gesetzesentwurf heftig.Der Entwurf erlaubt Behörden den Zugriff auf verschlüsselte Kommunikation.Zugriffe sollen sich auf Terrorismus,…

US-Gesundheitsbehörden fordern nun alle Auslandsreisenden zur Masernimpfung auf – unabhängig vom Reiseziel.Die US-Seuchenschutzbehörde CDC veröffentlichte die neue Empfehlung vergangene Woche.Früher empfahl die CDC die Impfung vor allem bei Reisen in Länder mit bekannten Ausbrüchen.Jetzt gilt die Impfempfehlung uneingeschränkt für jede internationale Reise. Experten sehen Reisen als Hauptursache neuer Fälle Gesundheitsforscherin Ashley Darcy-Mahoney von der George Washington University nannte die Änderung bedeutsam.Sie verwies auf einen Masernausbruch in Colorado, der nach einem internationalen Flug auftrat.Darcy-Mahoney erklärte, dass sich Reisende zunehmend im Flugzeug oder auf Reisen infizieren.„Die Übertragung findet zunehmend unterwegs statt – nicht nur im Zielland“, sagte sie.Die CDC reagiere mit der…