Author: Jerry Jackson
Elon Musk holt Marko Elez: Elon Musk hat entschieden, Marko Elez wieder in seine „Behörde für Regierungseffizienz“ (Doge) aufzunehmen. Elez war zuvor wegen rassistischer Social-Media-Beiträge zurückgetreten. Musk bestätigt Wiedereinstellung von Elez Am Freitag verkündete Musk auf X, dass Elez wieder ins Team aufgenommen wird. Der 25-Jährige war in einen Rechtsstreit um den Zugang zum US-Regierungszahlungssystem verwickelt und hatte für SpaceX gearbeitet. Musk verteidigte seine Entscheidung mit den Worten: „Irren ist menschlich, Vergeben ist göttlich.“ Laut dem Wall Street Journal wurde Elez als Inhaber eines mittlerweile gelöschten Social-Media-Kontos identifiziert. Dort verbreitete er rassistische Inhalte und befürwortete Eugenik. Ein Beitrag lautete: „Ich…
USAID Zwangsurlaub gestoppt: Ein Bundesrichter hat die Entscheidung der Trump-Regierung blockiert, tausende USAID-Mitarbeiter in den Zwangsurlaub zu schicken. Erste Entlassungen hatten bereits begonnen, was die Unsicherheit über die Zukunft der Behörde verstärkte. Richter setzt geplanten Zwangsurlaub aus Am Freitag entschied US-Bezirksrichter Carl Nichols, ein von Trump ernannter Richter, zugunsten zweier Bundesangestellten-Verbände und stoppte vorübergehend die geplante Beurlaubung von 2.200 USAID-Mitarbeitern. Obwohl die Maßnahme noch vor Mitternacht umgesetzt werden sollte, mussten bereits erste Angestellte ihre Arbeit niederlegen. Viele versuchten, die rasche Demontage der sechs Jahrzehnte alten Behörde und ihrer weltweiten Hilfsprogramme zu verhindern. Während der Anhörung argumentierten die Kläger, dass die…
Vogelgrippe Maßnahmen New York: Die Behörden in New York reagieren auf den Ausbruch der Vogelgrippe mit strikten Maßnahmen. Der Verkauf von Lebendgeflügel wird vorübergehend gestoppt. Geflügelmärkte müssen eine Woche schließen Etwa 80 Geflügelmärkte in New York City sowie in den Bezirken Westchester, Suffolk und Nassau dürfen eine Woche lang nicht öffnen. Das H5N1-Virus wurde dort mehrfach nachgewiesen, weshalb die Behörden schnell handelten. Die Vogelgrippe verbreitet sich weltweit unter Wildvögeln und hat in den USA bereits Geflügel- und Milchbetriebe betroffen. Erster Todesfall durch Vogelgrippe in den USA gemeldet Im Januar bestätigten Gesundheitsbehörden in Louisiana den ersten Todesfall durch Vogelgrippe in den…
Wiener Burger Spezialitäten: Das erfolgreiche Pop-up „Brioche und Brösel“ wird nun zu einem festen Bestandteil der Wiener Innenstadt. Figlmüller bringt damit eine moderne Interpretation der Wiener Küche in ein dauerhaftes Lokal. Neben den bereits beliebten Burger-Kreationen erweitert das Traditionsunternehmen seine Speisekarte um zwei neue Highlights. Wiener Klassiker als Burger – Neue Geschmackserlebnisse in der Innenstadt Mit der Umwandlung von „Brioche und Brösel“ in ein fixes Restaurant präsentiert Figlmüller zwei neue Burger-Kreationen, die typisch wienerische Gerichte neu interpretieren. Neben dem beliebten Figlmüller-Schnitzel-Burger und dem Tafelspitz-Burger stehen nun auch der Kalbsbutterschnitzel-Burger und der Wiener Backhendl-Burger auf der Karte. Das Kalbsbutterschnitzel, ein Klassiker…
Burgenland neue Regierung: Der burgenländische Landtag trat am Donnerstag, nur knapp drei Wochen nach der Wahl am 19. Jänner, zur konstituierenden Sitzung zusammen. Hans Peter Doskozil (SPÖ) wurde erneut als Landeshauptmann angelobt. Neben ihm wurden weitere zentrale Positionen neu besetzt, darunter die Landtagspräsidentschaft und die Ressorts der Landesregierung. Neues Landtagspräsidium und Regierungsmitglieder gewählt Die Wahl des Landtagspräsidiums verlief ohne Überraschungen. Robert Hergovich übergab das Amt des Landtagspräsidenten an Astrid Eisenkopf (SPÖ), die in ihrer Antrittsrede für mehr Offenheit, insbesondere für Frauen und junge Menschen, warb. Sie betonte die Bedeutung eines respektvollen Umgangs im Parlament, um das Vertrauen der Bürger in…
Windkraft Volksbefragung Kärnten: Eine umstrittene Fragestellung sorgt für juristische Konsequenzen: 163 Kärntnerinnen und Kärntner fechten die Windkraft-Volksbefragung vom 12. Jänner vor dem Verfassungsgerichtshof an. Ihr Hauptargument: Die Frage sei wertend formuliert gewesen und könnte das Abstimmungsergebnis beeinflusst haben. Kritik an der Formulierung der Befragung Die Volksbefragung lautete: „Soll zum Schutz der Kärntner Natur (einschließlich des Landschaftsbildes) die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf Bergen und Almen in Kärnten landesgesetzlich verboten werden?“ Mit 51,5 Prozent stimmte eine knappe Mehrheit für ein Verbot, während 48,5 Prozent dagegen votierten. Die Antragsteller argumentieren, dass die Fragestellung nicht neutral gewesen sei. Rechtsanwalt Florian Berl bezeichnete sie als…
Elon Musk Regierungseinfluss: Elon Musks wachsender Einfluss auf Regierungsinstitutionen sorgt für politische Spannungen. Demokraten verlangen eine Untersuchung möglicher Sicherheitsverstöße und unbefugten Zugriffs auf vertrauliche Regierungsdaten. Gleichzeitig verliert Musk zunehmend Unterstützung bei den Republikanern. Verdacht auf illegalen Zugriff auf Regierungsdaten Mitglieder des House Oversight Committee fordern eine Untersuchung zu Musks „Department of Government Efficiency“ (Doge). Sie vermuten, dass Musk und sein Team ohne Genehmigung auf vertrauliche Informationen zugegriffen haben. Betroffen seien Behörden wie das Finanzministerium, das Office of Personnel Management (OPM) und USAID. In einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben kritisierten die Abgeordneten die mangelnde Sicherheitsprüfung. Es gebe keine Hinweise darauf, dass…
Entwicklung von DEI-Programmen: Viele US-Unternehmen haben in den letzten Jahren stark in Programme für Vielfalt, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI) investiert. Doch inzwischen ziehen sich immer mehr Firmen zurück. Besonders die politische Wende unter Donald Trump verstärkt diesen Kurswechsel. Von Engagement zu Rückzug: Die Entwicklung von DEI Nach dem Tod von George Floyd im Jahr 2020 verpflichteten sich viele Unternehmen zu mehr Vielfalt. Milliarden flossen in Programme, die Diskriminierung abbauen und eine inklusivere Arbeitswelt schaffen sollten. Technologiekonzerne wie Google, Meta und Amazon gehörten zu den führenden Befürwortern. Doch für viele Unternehmen blieb DEI eine kurzfristige Strategie mit begrenztem Erfolg. Mit Trumps…
Israel beklagt einseitige Verurteilung Israel Rückzug UN-Menschenrechtsrat: Israel zieht sich aus dem UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) zurück. Außenminister Gideon Saar erklärte, das Gremium greife Israel gezielt an, anstatt sich umfassend für Menschenrechte einzusetzen. Auf X warf er dem Rat vor, eine feindselige Haltung gegenüber Israel einzunehmen und antisemitische Tendenzen zu fördern. Laut Saar sei Israel das einzige Land mit einem festen Tagesordnungspunkt (Item 7) und stehe bei jeder Sitzung im Fokus. Zudem habe der UNHRC über 100 Resolutionen gegen Israel verabschiedet – mehr als gegen Iran, Kuba, Nordkorea und Venezuela zusammen. Diese Ungleichbehandlung werde Israel nicht länger akzeptieren. USA distanzieren sich ebenfalls…
Argentinien verlässt die WHO und folgt dem US-Kurs Argentinien verlässt WHO: Die argentinische Regierung hat beschlossen, sich aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zurückzuziehen und folgt damit dem Vorbild der USA. Regierungssprecher Manuel Adorni teilte mit, dass Präsident Javier Milei Außenminister Gerardo Werthein beauftragt hat, den Austrittsprozess einzuleiten. Als Hauptgrund nennt die Regierung gravierende Meinungsverschiedenheiten mit der WHO über das Management der Corona-Pandemie. Dieser Schritt zeigt ein wachsendes Misstrauen gegenüber internationalen Organisationen. Bereits unter Ex-Präsident Donald Trump hatten die USA drastische Maßnahmen gegen mehrere UN-Institutionen ergriffen. Trumps harter Bruch mit internationalen Organisationen Trump verstärkte seine Distanz zur UN und kappte die Zusammenarbeit…