Author: Jerry Jackson

Kritik an US-Zollpolitik und Appell für offene Märkte Nach der Einführung umfassender Importzölle durch die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat Elon Musk eine Liberalisierung des Handels zwischen Europa und Nordamerika ins Spiel gebracht. In einer Videobotschaft an den Parteitag der italienischen Lega-Partei in Florenz sprach sich der Unternehmer am Samstag für die Einrichtung einer gemeinsamen Freihandelszone aus. Seiner Ansicht nach sollten die USA und Europa eine „zollfreie Handelsbeziehung“ anstreben. 20 Prozent Zoll auf EU-Produkte ab Mittwoch Hintergrund ist Trumps Entscheidung, weltweite Zölle auf nahezu sämtliche Einfuhren zu verhängen. Für Waren und Dienstleistungen aus der EU tritt ab Mittwoch…

Ermittler stoppen offenbar geplanten Anschlag Französische Sicherheitskräfte haben offenbar ein geplantes Attentat mit islamistischem Hintergrund verhindert. Wie die Antiterror-Staatsanwaltschaft PNAT mitteilte, nahm die Polizei am Sonntag in Paris zwei Männer fest. Sie stehen im Verdacht, eine terroristische Vereinigung gegründet und Sprengstoff besessen zu haben. Beide wurden in Untersuchungshaft gebracht. Ein dritter Mann soll von dem geplanten Anschlag gewusst, diesen jedoch nicht bei den Behörden gemeldet haben. Laut PNAT sind alle drei Festgenommenen volljährig. Ob und wie weit die Vorbereitungen für den Anschlag bereits fortgeschritten waren, ist derzeit noch unklar. 19-jähriger Hauptverdächtiger mit mutmaßlichen IS-Kontakten Französische Medien berichten, dass der…

Versehentliche Mitteilungen sorgen für Aufruhr Einige aus der Ukraine geflüchtete Personen in den USA erhielten kürzlich behördliche Schreiben, in denen ihnen mitgeteilt wurde, dass ihr Aufenthaltsrecht widerrufen werde. Die Betroffenen wurden darin aufgefordert, das Land innerhalb von sieben Tagen zu verlassen. Andernfalls, so hieß es, drohten Zwangsmaßnahmen. Die Nachricht vom 3. April enthielt scharfe Warnungen. Die Empfänger wurden aufgefordert, sich für eine freiwillige Rückkehr zu registrieren. Es wurde betont: „Verlassen Sie die Vereinigten Staaten sofort – die Regierung wird Sie finden.“ Behörde räumt Fehler ein und stellt richtig Das US-Heimatschutzministerium (DHS) reagierte wenig später und erklärte, dass die Mitteilungen versehentlich…

Überall im Land demonstrieren Menschen gegen Trumps Kurs In allen US-Bundesstaaten sind Proteste gegen Donald Trump und seine Politik ausgebrochen. Die Demonstrierenden werfen ihm vor, demokratische Strukturen zu schwächen, Migrantenrechte zu missachten und soziale Sicherungssysteme zu zerschlagen. In Washington hielten Teilnehmende Plakate mit Slogans wie „Nicht unser Präsident“, „Schluss mit dem Demokratieabbau“ und „Trump gefährdet unsere Zukunft“. Laut Mitorganisator Ezra Levin gehe es darum, die Gesellschaft vor einem politischen Machtmissbrauch zu schützen. Auch in europäischen Städten wie Frankfurt, Berlin und Wien gab es Solidaritätskundgebungen. Obama: „Bürger müssen Verantwortung übernehmen“ Bei einem Auftritt am Hamilton College in New York sprach…

Kündigung während humanitärer Mission Drei US-Hilfskräfte wurden während ihrer Arbeit in Myanmar überraschend von ihrer Entlassung informiert. Sie waren gerade im Einsatz für die Opfer der schweren Erdbeben, als sie von ihrer bevorstehenden Freistellung erfuhren. Laut der ehemaligen USAID-Managerin Marcia Wong schliefen einige von ihnen sogar im Freien, um den Zugang zu den am stärksten betroffenen Gebieten sicherzustellen. Kürzungen trotz bewilligter Mittel Hinter den Entlassungen steht ein Sparkurs, der von der sogenannten Effizienzagentur „Doge“ durchgesetzt wurde. Die Initiative, die offenbar stark vom Unternehmer Elon Musk beeinflusst ist, hat in den letzten Wochen hunderte Stellen bei USAID gestrichen. Auch viele…

Peking kontert Trumps Strafzölle China kündigt ab dem 10. April einen 34 % Einfuhrzoll auf alle US-Produkte an. Dieser Schritt folgt auf neue US-Zölle in gleicher Höhe, die Präsident Trump kürzlich verkündete. Zusätzliche Abgaben erhöhen den US-Zollsatz auf chinesische Güter auf bis zu 54 %. Die chinesische Regierung bezeichnete die US-Maßnahmen als rechtswidrig und aggressiv. Sie reichte eine Beschwerde bei der WTO ein und warnte vor massiven Auswirkungen auf den Welthandel. Peking betont, dass diese Politik internationale Regeln verletze und das globale System schwäche. Maßnahmen reichen weit über Zölle hinaus Neben den Zöllen verschärft China den Export seltener Erden, darunter Samarium…

Kein baldiger Abschied aus dem Weißen Haus US-Vizepräsident J.D. Vance hat Spekulationen über einen bevorstehenden Rückzug von Elon Musk aus der Regierung deutlich zurückgewiesen. Musk bleibe weiterhin eng in die Arbeit der Regierung eingebunden – sowohl als strategischer Berater als auch als Vertrauter des Präsidenten, so Vance. Musk sei weiterhin für die “Abteilung für Regierungseffizienz” (Doge) im Einsatz, die Bürokratie abbaut und Ministerien neu strukturiert. Infolge dieser Maßnahmen wurden bereits zehntausende Stellen gestrichen, was landesweite Kritik und Proteste ausgelöst hat. Vance stellt klar: Musk bleibt nah dran „Doge hat noch viel vor, und die Arbeit wird auch ohne Elon weitergeführt“,…

Neue Einreiseregeln ab sofort in Kraft Ab sofort reicht für EU-Bürger der Reisepass allein nicht mehr aus, um nach Großbritannien einzureisen. Seit Mittwoch ist zusätzlich eine elektronische Reisegenehmigung (ETA – Electronic Travel Authorisation) erforderlich. Diese kann online beantragt werden und kostet aktuell zehn Pfund, umgerechnet etwa zwölf Euro. Ab April steigt die Gebühr voraussichtlich auf 16 Pfund. Die ETA wird meist innerhalb weniger Minuten erteilt. Dennoch raten britische Behörden, den Antrag mindestens drei Tage vor Abreise zu stellen. Sie gilt zwei Jahre lang und berechtigt zu mehrfachen Aufenthalten von bis zu sechs Monaten. Ausnahmen und Ausblick Keine ETA benötigen Personen…

Strategiewechsel: Moderne Systeme statt klassischer Verteidigung In den kommenden zehn Jahren will Griechenland sein Militär grundlegend modernisieren und dafür rund 25 Milliarden Euro ausgeben. Verteidigungsminister Nikos Dendias stellte das Vorhaben im Parlament vor. Im Zentrum steht das geplante Luftabwehrsystem Achilles Shield, das vor allem angesichts der angespannten Lage mit der Türkei für mehr Sicherheit sorgen soll. Statt auf klassische Flotten setzt Griechenland künftig auf mobile Raketensysteme, Drohnentechnologien und vernetzte Kommandoeinheiten – allesamt mit Unterstützung künstlicher Intelligenz. Darüber hinaus sollen Soldaten mit intelligenter Ausrüstung inklusive Sensoren und gesicherter Kommunikation ausgestattet werden. Zusätzlich ist der Aufbau eigener Satelliten geplant, um im Ernstfall…

Politischer Druck und interne Spannungen nehmen zu Elon Musk wird seine Beraterrolle im Umfeld von US-Präsident Donald Trump offenbar bald beenden. Wie das Magazin Politico berichtet, hat Trump seinem engsten Kreis bereits mitgeteilt, dass Musk in den kommenden Wochen ausscheiden werde. Die Entscheidung sei in enger Abstimmung zwischen beiden getroffen worden. Obwohl Trump Musks Beitrag zur Effizienz-Initiative der Regierung öffentlich gelobt hat, wächst hinter den Kulissen die Unzufriedenheit. Vor allem Musks unberechenbare politische Äußerungen und sein Verhalten auf seiner Plattform X sorgen für Unruhe. Rückschlag bei Richterwahl als Wendepunkt Besonders kritisch wurde Musks Unterstützung für einen konservativen Kandidaten bei der…