Trump spricht von baldiger Einigung mit Peking
Am Montag vermied die chinesische Regierung eine klare Reaktion auf Donald Trumps Aussage, ein TikTok-Deal mit China stehe kurz bevor. Trump kündigte an, Gespräche mit Peking über die Kurzvideo-Plattform könnten bereits zu Wochenbeginn starten. Der Mutterkonzern ByteDance steht unter starkem Druck: Bis zum 17. September muss TikToks US-Geschäft verkauft sein – sonst droht ein Verbot in den Vereinigten Staaten.
Das von Joe Biden im letzten Jahr unterzeichnete Gesetz zwingt ByteDance dazu, TikTok an einen US-Eigentümer zu übergeben. Obwohl die ursprüngliche Frist im Januar lag, setzte Trump die Umsetzung des Gesetzes mehrfach aus. Außenamtssprecherin Mao Ning erklärte am Montag lediglich, China habe seine Position zu TikTok mehrfach deutlich gemacht, ohne auf Trumps Äußerungen einzugehen.
Peking verweigert Zustimmung zu Zwangsverkauf
Chinas Außenministerium forderte bereits mehrfach ein „offenes, faires und nichtdiskriminierendes“ Umfeld für chinesische Unternehmen in den USA. Akquisitionen müssten laut Regierung rein unternehmerisch und im Einklang mit Marktregeln entschieden werden. Die chinesische Regierung hat bislang keine Bereitschaft signalisiert, einem Zwangsverkauf zuzustimmen.
Anfang 2023 erklärte eine Sprecherin des Handelsministeriums, ein TikTok-Verkauf würde sensible Technologie betreffen und könne nicht ohne Genehmigung erfolgen. Insbesondere der Algorithmus – der als Herzstück der App gilt – fällt unter Chinas Exportkontrollen. Der Widerstand Pekings gegen einen Technologietransfer bleibt deutlich.
Nutzung in den USA wächst – politische Lage bleibt angespannt
Laut TikTok nutzen mehr als 170 Millionen Menschen in den USA die App regelmäßig. Einer Studie des Pew Research Centers zufolge greifen über 60 % der US-Teenager und rund ein Drittel der Erwachsenen auf die Plattform zu – für Unterhaltung, Nachrichten oder Einkommen.
Trump sagte am Freitag in der Air Force One, ein TikTok-Deal sei nahezu abgeschlossen. Dennoch äußerte er Zweifel, ob Peking zustimmen werde. Gespräche mit Präsident Xi oder einem seiner Vertreter sollten Montag oder Dienstag starten. Trump betonte, China müsse dem Geschäft „wahrscheinlich“ zustimmen.
Bereits im Juni erklärte Trump, es gebe einen Käufer für TikTok. Er sprach von „sehr wohlhabenden Personen“, nannte aber keine Namen. Nach der Einführung hoher US-Zölle auf chinesische Waren stieg Peking laut US-Medien jedoch aus den Gesprächen aus.
USA fordern vollständige Trennung – neue App-Version geplant
Laut US-Gesetz darf ByteDance künftig höchstens 20 % der Plattform behalten. Die US-Version der App darf weder Daten noch Algorithmen mit dem chinesischen Mutterkonzern austauschen. Ein Wirtschaftsexperte der Universität Singapur erklärte, China werde den Export des TikTok-Algorithmus selbst bei politischen Zugeständnissen kaum genehmigen.
Ein US-Technologieportal berichtete am Sonntag, TikTok entwickle eine neue App-Version speziell für den amerikanischen Markt. Die neue App solle vor Ablauf der Frist im September starten. Nutzer müssten die neue Version herunterladen, um TikTok weiter nutzen zu können. Die bisherige App-Version werde bis spätestens März 2026 abgeschaltet.
