Verteidigungsminister stellt sich der Kritik
Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats diskutierte in einer Sondersitzung über den umstrittenen Kauf der F-35-Kampfjets. Verteidigungsminister Martin Pfister nahm an der Sitzung teil und beteiligte sich an der Debatte. Dabei ging es vor allem um Preisfragen und politische Alternativen. Die Gespräche sollen nach der Sommerpause weitergeführt werden.
Trotz intensiver Diskussion wies die Kommission mehrere Anträge deutlich zurück. Ein Vorstoss, die laufenden Zahlungen auszusetzen, erhielt nur 8 von 25 Stimmen. Auch ein Antrag, europäische Alternativen im Falle eines Vertragsausstiegs prüfen zu lassen, scheiterte mit 16 zu 8 Stimmen. Die Mehrheit hielt klar am bisherigen Vorgehen fest.
Prüfung rechtlicher Fragen findet nicht statt
Ein Antrag auf ein juristisches Gutachten zu möglichen Kostenüberschreitungen wurde mit 16 zu 9 Stimmen abgelehnt. Die Kommission sprach sich damit gegen einen Prüfauftrag an das Bundesamt für Justiz aus. Kommissionspräsidentin Priska Seiler Graf wies auf viele offene Fragen hin. Dennoch verzichtete die Mehrheit auf eine rechtliche Klärung.
Sowohl zusätzliche Prüfungen als auch rechtliche Absicherungen fanden keine Zustimmung. Die Kommission bleibt konsequent auf ihrem eingeschlagenen Kurs.
Preisstreit mit den USA bleibt ungelöst
Der Bundesrat informierte zuletzt über Differenzen mit den USA bezüglich der Jet-Kosten. Während die Schweiz von einem Fixpreis von sechs Milliarden Franken ausgeht, sprechen die USA von einem Missverständnis. Mögliche Mehrkosten könnten laut US-Angaben bis zu 1,3 Milliarden Dollar betragen.
Geplant sind nun direkte Verhandlungen mit den USA. Gleichzeitig will der Bundesrat Alternativen prüfen. Armeechef Thomas Süssli erklärte in einem Interview mit einem führenden Medium, dass die Armee den F-35 dringend benötige. Im Ernstfall könne man die Anzahl der Jets reduzieren.
