Das Parlament spart künftig durch reduzierte Besucherzeiten. Ab Herbst bleibt das Gebäude montags nur bis 13 Uhr geöffnet. Die Nachrichtensendung ZIB1 berichtete über diese Maßnahme. Aktuell zählt das Hohe Haus rund 1.800 Besucher pro Tag. Auch Veranstaltungen ohne direkten Bezug zur Parlamentsarbeit entfallen künftig. Dadurch sinken unter anderem die Buffetkosten bei solchen Anlässen.
Die Regierung kürzt das Budget für die Bundesgesetzgebung um 28,2 Millionen Euro. Damit liegen die Ausgaben heuer bei 284,8 Millionen Euro – neun Prozent weniger als zuvor. Für 2026 plant man weitere Kürzungen auf 282,4 Millionen Euro.
Weniger Geld durch abgeschlossene Bauprojekte
Die diesjährigen Einsparungen ergeben sich vor allem durch den Abschluss der Parlamentsrenovierung und das Ende der Zwischennutzung eines Ausweichquartiers. Zudem entfällt eine frühere Einmalzahlung an den Nationalfonds. Für das nächste Jahr sieht man zusätzliche Reduktionen in der Verwaltung und beim Nationalfonds vor. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) betonte jedoch, dass Abgeordnete und Klubs von diesen Kürzungen nicht betroffen seien.
Wurm-Kunstwerke stehen auf dem Prüfstand
Besonders viel sparen will das Parlament bei Nebengebäuden, IT-Infrastruktur, Sicherheitsdiensten, Reinigungsaufträgen und Öffentlichkeitsarbeit. Als konkrete Maßnahme nennt man unter anderem längere Laptop-Nutzungsdauer und eine geringere Zahl von Festnetzanschlüssen.
Unklar bleibt bislang das Schicksal der teuren Skulpturen von Erwin Wurm, die der ehemalige Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) angeschafft hatte. Laut Rosenkranz kontaktierte man den Künstler mit der Frage, ob er seine Werke zurückkaufen wolle. Die Kosten für die Kunstwerke beliefen sich auf rund 270.000 Euro.
