Am Sonntag rief Donald Trump über Truth Social zu einem sofortigen Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland auf, um den „Wahnsinn“ des Krieges zu beenden. Die Botschaft folgte auf ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris. Trump betonte, er könne den Konflikt sogar vor seiner Amtseinführung beenden, ohne jedoch konkrete Schritte zu nennen.
Trump schrieb: „Selenskyj und die Ukraine möchten einen Deal machen und den Wahnsinn stoppen.“ Er forderte einen sofortigen Waffenstillstand und den Beginn von Verhandlungen. Zusätzlich ernannte Trump einen Sondergesandten, der als ersten Schritt einen Waffenstillstand und eine Verzögerung der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine vorschlug. Sein Übergangsteam äußerte sich nicht dazu, ob dieser Vorschlag Teil von Trumps Plan ist.
Trump wendet sich an Putin und unterstreicht NATO-Position
In seinem Post sprach Trump auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin direkt an: „Ich kenne Vladimir gut. Dies ist seine Zeit zu handeln. China kann helfen. Die Welt wartet!“ Trump behauptete, kürzlich mit Putin gesprochen zu haben – ein Gespräch, das Russland bestritt. Zudem zog er Parallelen zu Russlands abnehmendem Interesse am syrischen Konflikt und deutete an, dass dies durch den Ukraine-Krieg verursacht wurde.
In einem vorab aufgezeichneten Interview mit Meet the Press sagte Trump, er wolle den Krieg „wenn ich kann“ beenden. Er deutete jedoch an, dass die Ukraine unter seiner Präsidentschaft weniger militärische Unterstützung aus den USA erhalten könnte. Gleichzeitig bekräftigte er, dass die USA in der NATO bleiben würden, wenn andere Mitglieder ihren finanziellen Beitrag erhöhen. Derzeit erfüllen 23 der 32 NATO-Mitglieder das Ziel, 2 % des BIP für Verteidigung auszugeben – eine deutliche Steigerung im Vergleich zu früher.
Bedingungen für einen Waffenstillstand: Perspektiven aus Kiew und Moskau
Sowohl Selenskyj als auch der Kreml betonten, dass ein Waffenstillstand langfristige Garantien erfordert. Selenskyj warnte, dass ein fragiler Frieden ohne verlässliche Sicherheitsmechanismen scheitern könnte. „Ein Waffenstillstand darf nicht einfach mit einem Stück Papier und ein paar Unterschriften enden“, erklärte er auf X. Er forderte Maßnahmen, um zukünftige Angriffe Russlands zu verhindern.
Der Kreml zeigte sich offen für Verhandlungen, bestand jedoch darauf, dass diese auf den Vereinbarungen von 2022 basieren. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte, dass die militärischen Realitäten auf dem Schlachtfeld berücksichtigt werden müssten.
Trump’s Sondergesandter skizziert Verhandlungsstrategie
Keith Kellogg, Trumps neu ernannter Sondergesandter für Russland und die Ukraine, stellte einen Plan vor. Er schlug vor, die Ukraine weiterhin militärisch zu unterstützen, um zu verhindern, dass Russland während der Verhandlungen weiteres Territorium einnimmt. Gleichzeitig empfahl er, die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine für eine längere Zeit zu verzögern, um Russland zu Gesprächen zu bewegen.
Trump selbst hat keine detaillierten Pläne präsentiert. Dennoch zeigt sein Vorstoß, dass er auf eine schnelle diplomatische Lösung drängt – ein Ziel, das von vielen Seiten mit Skepsis betrachtet wird, da die Konfliktparteien nach wie vor tief gespalten sind.