FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ist am Freitag im Zuge der Affäre um das umstrittene „D-Day-Papier“ zurückgetreten. Er räumte ein, „unwissentlich“ falsche Angaben zu dem internen Dokument gemacht zu haben. Kurze Zeit später trat auch der Parteivorsitzende Carsten Reymann zurück.
Das am Donnerstag veröffentlichte „D-Day-Papier“ enthüllte detaillierte Pläne zur Untergrabung der Koalition der FDP mit der SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz und den Grünen. Das Dokument skizzierte Strategien für einen „Start der offenen Feldschlacht“ und beschrieb den „idealen Zeitpunkt“ für einen Ausstieg aus der Koalition. Das achtseitige Dokument wurde fälschlicherweise auf der FDP-Website veröffentlicht, was zu heftigen Reaktionen führte.
Die Folgen des Koalitionsbruchs
Der Skandal hat die öffentliche Wahrnehmung des Koalitionsbruchs von Anfang November verändert. Viele machen nun die FDP und nicht mehr Bundeskanzler Scholz für das Scheitern der Koalition verantwortlich. Die Enthüllungen des Papiers decken sich mit den Ergebnissen einer aktuellen Infratest-Umfrage, in der 40 % der Deutschen die FDP verantwortlich machen.
Das Dokument erhöht den Druck auf die FDP-Führung und lässt vermuten, dass ihr Abgang beabsichtigt war. Bundeskanzler Scholz, der zunächst für die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner kritisiert wurde, könnte angesichts dieser Entwicklungen Sympathien gewinnen. Durch diesen Fehltritt steht die FDP in der Öffentlichkeit und in der Politik stark unter Beobachtung.